„Wir befinden uns im Nahen und Mittleren Osten in einer Großkrise, von der auch viele Deutsche betroffen sind. Dort ist seit Samstag Krieg.“ Außenminister Wadephul hat seither den Krisenstab der Bundesregierung mehrfach einberufen. Oberstes Ziel der...
„Wir erleben in diesen Tagen und Wochen eine einzigartige Dichte an Kriegen und Umbrüchen in der Welt und auch in unserer Nachbarschaft. Die Konfliktlinien werden zunehmend unübersichtlich. Bisher bestehende Regeln – auch des Völkerrechts – werden immer weniger...
Die SPD-Landesregierung hat Ende 2024 eine Regierungsbeamtin beurlaubt, damit sie den Wahlkampf der Partei leiten kann. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger:
„Der Sonderurlaub-Skandal der SPD-Landesregierung weitet sich aus. Eine...
Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag beschlossen, den Wolf als jagdbare Tierart in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen. Dazu erklärt der Spitzenkandidat und Parteichef der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder:
„Die Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz ist ein wichtiges und...
SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer hat sich in der SWR-Interviewreihe "Politik Backstage" offen dafür gezeigt, KI-gestützte Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen einzusetzen. Einen Antrag der CDU zu diesem Thema hatte die SPD vor wenigen Monaten erst abgelehnt. Dazu erklärt der...
Zum ersten Todestag von Bernhard Vogel erinnert die CDU Rheinland-Pfalz an das Lebenswerk des ehemaligen Ministerpräsidenten. Dazu erklärt Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Gordon Schnieder:
„Bernhard Vogel hat unserem Land über viele Jahre hinweg Richtung und Stabilität...
Zum Tod des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei erklärt der CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder:
„Der Tod des Diktators und obersten Mullahs Chamenei wird durch die tapferen Menschen in Teheran bejubelt. Sein Tod und der Tod vieler weiterer Führungskräfte des Mullah-Regimes...
Zu den Ergebnissen der aktuellen Infratest-dimap-Umfrage erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger:
„Der Politikwechsel in Rheinland-Pfalz ist in Sicht. Die CDU ist und bleibt die stärkste Kraft im Land. Es wird das erwartet enge Rennen, aber eines ist...
Die CDU Rheinland-Pfalz hat ihren Wahlwerbespot zur Landtagswahl veröffentlicht. Der 90-sekündige Film ist ab sofort auf allen Kanälen der Partei online abrufbar. Zusätzlich wird er ab dem 3. März an mehreren Tagen bis zur Wahl im Programm des SWR ausgestrahlt.
Die CDU Rheinland-Pfalz begrüßt die angekündigte Abschaffung des sogenannten „Habeck-Heizungsgesetzes“. Für den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder ist dieser Schritt richtig und längst überfällig:
"Wir beenden eine Politik, die den Menschen bis in den...
